der Noris Tabak & Convenience GmbH
1. Vorbemerkung und Geltung dieser AGB für Anbieter
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der Noris Tabak & Convenience GmbH (nachfolgend „Anbieter“) gelten für alle Verträge, die der Anbieter mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend „Kunde“) abschließt. Der Einbeziehung eigener Geschäftsbedingungen des Abnehmers wird hiermit ausdrücklich widersprochen, es sei denn, dass im Einzelfall ausdrücklich zwischen den Parteien gesondert etwas Abweichendes schriftlich vereinbart wird.
1.2 Kunde im Sinne der Ziffer 1.1 sind Unternehmer. In diesem Sinne ist „Unternehmer“ jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen oder beruflichen Tätigkeit handelt.
2.Vertragsschluss
2.1 Die im Online-Shop und weiteren Medien, wie Ordersatz, Brief, Flyer, etc. des Anbieters enthaltenen Darstellungen von StandardProdukten bzw. Standard-Dienstleistungen sind kein verbindliches Angebot des Anbieters auf Abschluss von Verträgen mit Kunden. Die entsprechenden Darstellungen dienen allein dazu, die angebotenen Produkte und Dienstleistungen zu beschreiben und zu erläutern. Auf der Grundlage der Beschreibungen geben am Erwerb interessierte Kunden ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages zum Erwerb der Produkte bzw. Dienstleistungen ab. Sofern der Kunde speziell für seine Bedürfnisse zugeschnittene Produkte und/oder Dienstleistungen erwerben will, die nicht als Standard-Produkt oder Standard-Dienstleistung verfügbar sind, unterbreitet der Anbieter dem Kunden im Rahmen individueller Kommunikation auf Anfrage des Kunden ein individuelles Angebot.
2.2 Der Kunde kann sein Angebot über den Online-Shop unter Verwendung des dort zur Verfügung gestellten Bestell-Formulares abgeben, sowie telefonisch, schriftlich, per Telefax oder per E-Mail. Bei einer Bestellung über den Online-Shop unter Verwendung des bereitgestellten BestellFormulares gibt der Kunde nach Login und Überprüfung seiner persönlichen Daten und durch Anklicken des Buttons „Jetzt kaufen“ (alternativ: “zahlungspflichtig bestellen“) im letzten Schritt des Bestellvorganges ein ihn rechtlich bindendes Angebot auf Abschluss eines Vertrages zum Erwerb der im Warenkorb angezeigten Waren und Dienstleistungen ab.
2.3 Der Anbieter kann das Angebot des Kunden schriftlich (Brief) oder durch elektronisch übermittelte Erklärung (z.B. Telefax oder E-Mail) oder durch Lieferung der bestellten Waren bzw. Dienstleistungen innerhalb einer Frist von fünf Tagen annehmen. Der Anbieter ist berechtigt, die Annahme von Vertragsangeboten ohne Begründung abzulehnen.
2.4 Die Bestellabwicklung und die Kontaktaufnahme findet in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt; der Kunde stellt sicher, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist und an diese Adresse gerichtete Nachrichten empfangen werden können. Soweit der Kunde sog. SPAM-Filter einsetzt, wird der Kunde insbesondere sicherstellen, dass ihn zur Abwicklung dieses Vertrages versendete E-Mails erreichen
3. Vertragsgegenstand
3.1 Was wird erworben?
Der Anbieter beschreibt auf dem von ihm betriebenen Internetportal standardisierte Produkte (Waren oder Dienstleistungen sowie Kombinationen davon), die durch Kunden in dem der Beschreibung entsprechenden Umfang und für die angegebenen Leistungszeiten erworben werden können. Die Dienstleistungen werden durch den Anbieter selbst bzw. durch die für den Anbieter in dessen Auftrag tätigen Dritten an den vorgesehenen Orten und den aus der Beschreibung ersichtlichen Terminen durchgeführt.
4. Stornierungen
4.1 Sofern der Kunde ein vorbestelltes Dienstleistungsangebot absagt, wird dem Kunden das gezahlte Honorar zurückerstattet.
4.2 Erfolgt die Absage kurzfristiger als 15 Tage aber länger als 7 Tage vor dem Termin der Dienstleistung, behält der Anbieter einen Anspruch auf 25 v. H. des vereinbarten Honorars. Bei Absagen durch den Kunden zwischen sieben Tagen und länger als 2 Tagen vor dem Termin behält der Anbieter einen Anspruch auf Zahlung von 50 v. H. des vereinbarten Honorars. Bei Absagen durch den Kunden zwei Tage vor dem Termin und kürzer behält der Anbieter einen Anspruch auf Zahlung von 75 v. H. des vereinbarten Honorars.
5. Widerrufsrecht
Da jeder Kunde Unternehmer ist und entsprechend vor einer Belieferung einen entsprechenden Nachweis erbringen muss, wie z.B. einen Gewerbenachweis gilt für alle Geschäfte mit dem Anbieter kein Widerrufsrecht nach § 355 BGB.
6. Preise und Zahlungsbedingungen
6.1 Die angegebenen Preise des Anbieters sind Nettoendpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preisbestandteile, exklusive der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer. Etwaig zusätzlich noch anfallende Kosten oder Pauschalen, wie Lieferund Versandkosten, werden bei der jeweiligen Produktdarstellung oder im Warenkorb gesondert angegeben und sind vor Vertragsschluss für den Kunden ersichtlich.
6.2. Die Preisangebote des Anbieters sind freibleibend. Die Preise bestimmen sich nach den jeweils bei der Bestellung konkret gültigen Werbeaktionen (z. B. Flyer), bzw. Angaben im Onlineshop. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit die aktuell gültigen Preise einzusehen, oder anzufordern.
6.3 Der Anbieter beliefert gewerbliche Kunden ausschließlich in dem im Online-Shop definierten Vertriebsgebiet.
6.4 Für Lieferungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland bietet der Anbieter, sofern die Produktbeschreibung nichts Abweichendes bestimmt, dem Kunden folgende Zahlungsvarianten an: – Vorauskasse durch Überweisung – Bankeinzug via SEPAFirmenlastschriftmandat.
6.4.1 Der Anbieter behält sich das Recht vor, Geschäfte ausschließlich via SEPAFirmenlastschriftmandat durchzuführen.
6.5 Für etwaige Lieferungen im Einzelfall in das Ausland bietet der Anbieter, sofern die Produktbeschreibung nichts Abweichendes bestimmt, dem Kunden nach dessen Wahl folgende Zahlungsvarianten an:
– Vorauskasse durch Überweisung.
6.6 Wird dem Kunden die Möglichkeit der Vorauskasse zur Verfügung gestellt, ist die Zahlung sofort nach Vertragsabschluss fällig.
6.7 Der Kunde ist zur Aufrechnung nur mit unbestrittenen oder vom Anbieter anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen berechtigt. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts insoweit befugt, wie sein Gegenanspruch aus dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
6.8 Bestimmte angebotenen Artikel, wie Tabakprodukte oder Bücher unterliegen der gesetzlichen Preisbindung. Diese Preise werden auch entsprechend angegeben. Der Kunde verpflichtet sich mit Angebotsannahme auch gegenüber den Anbieter zur Einhaltung der gesetzlichen Preisbindung für alle vom Anbieter gelieferten Artikel. Alle anderen mitgeteilten Verkaufspreise für nicht der Preisbindung unterliegenden Artikel sind ausschließlich unverbindliche Preisempfehlungen (UVP). Die Information über die Preisbindung bzw. die unverbindliche Preisempfehlung finden Sie bei jedem Produkt unter „Zusatzinformation“.
6.9. Wird die SEPA-Firmenlastschrift vom Kreditinstitut des Käufers nicht eingelöst, so befindet sich der Käufer in Zahlungsverzug.
6.9.1. Ab Zahlungsverzug wird die Belieferung an den Käufer sofort eingestellt. Zahlungsverzug berechtigt den Anbieter zur Berechnung von Verzugszinsen in Höhe des jeweilig geltenden Bankzinssatzes. Die Geltendmachung eines darüberhinausgehenden Schadens bleibt vorbehalten.
7. Liefer- und Versandbedingungen
7.1. Eine Belieferung erfolgt nur, wenn ein Kunde alle Unterlagen zur Registrierung vollständig eingereicht und er seitens des Anbieters die Genehmigung zur Bestellung erhalten hat.
7.1.1. Die vom Kunden einzureichenden Unterlagen bestehen im einzelnen aus den folgend aufgeführten und vollständig ausgefüllten Dokumenten:
– Stammdatenblatt und Ablageerklärung
– Akzeptanz der AGB, Datenschutzerklärung, Bonitätsprüfung, Bestätigung der wahrheitsgemäßen Angaben
– SEPA-Firmenlastschriftmandat
– Gewerbenachweis
7.2. Sollte sich aufgrund der durchgeführten Bonitätsprüfung eine für den Anbieter negative Zahlungserwartung ergeben, behält sich der Anbieter das Recht vor die Bestellannahme zu verweigern und entsprechend Kauf-Angebote des Kunden abzulehnen.
7.2.1. Ferner behält sich der Anbieter das Recht vor einem Interessenten die Möglichkeit zur Bestellung aus bonitätstechnischen Gründen dauerhaft zu verwehren.
7.3 Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege (per Paketdienstleister oder anderen Versanddienstleistern) an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
7.4 Ist die Lieferung der Ware an den Kunden wegen einer durch den Anbieter unzutreffend angegebenen Lieferanschrift nicht möglich und sendet das beauftragte Transportunternehmen die Ware an den Verkäufer zurück, hat der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung zu tragen.
7.5 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf geht mit der Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.
7.6. Der Anbieter behält sich das Recht vor, für Vertragsangebote der Kunden eine Mindestabnahme, und/oder ein Bestellmaximum zu definieren.
8. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware des Anbieters bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum des Anbieters.
9. Mängelhaftung
9.1 Beim Kauf von Waren gelten folgende Regelungen:
9.1.1 Ist die gekaufte Ware mit einem Mangel versehen gelten, soweit nicht nachstehend etwas anderes geregelt ist, die gesetzlichen Vorschriften.
9.1.2 Der Anbieter hat die Wahl bezüglich der Art der Nacherfüllung. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Mängeln beim Kauf von neuen Waren beträgt ein Jahr ab Gefahrübergang, beim Kauf von gebrauchten Waren sind Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich ausgeschlossen.
Wenn im Rahmen der Mängelhaftung eine Ersatzlieferung erfolgt, beginnt die Verjährung nicht erneut zu laufen.
9.2 Die vorstehenden Haftungs- und Verjährungsfristbeschränkungen in Ziffer 9.1.2 beziehen sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatzansprüche, die der Kunde nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln nach Maßgabe der Ziffer 11 geltend machen kann.
9.3 Die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch nach 478 BGB bleiben unberührt. Gleiches gilt, wenn der Anbieter gegenüber Kunden eine vorsätzliche Pflichtverletzung begeht oder einen Mangel arglistig verschweigt.
9.4 Ist der Kunde Kaufmann i. S. d. 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs- und Rügepflicht nach 377 HGB. Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
9.5 Beim Erwerb von Dienstleistungen gelten vorbehaltlich der Ziffer 9. bei Mängeln hinsichtlich der Ausführung der Dienstleistung sowie hierbei verursachten Schäden die gesetzlichen Vorschriften
10. Retoure
Ein grundsätzliches Rückgaberecht wird nicht gewährt. Sollte im Einzelfall für bestimmte Artikel Rückgaberecht gelten, ist dies im Ordersatz, auf den Werbeflyern und/ oder im Online-Shop eindeutig vermerkt. Darüber hinaus muss jegliche weitere Retoure vorher mit dem Verkäufer abgestimmt werden. Der Käufer erhält in diesem Fall ein Retoureschein für den Artikel. Der Verkäufer akzeptiert nur Ware in einwandfreiem Zustand, der einen Wiederverkauf der Ware gewährleistet. Rücksendungen über die Pressauslieferung, Post- oder andere Versendungswege sind, soweit der Verkäufer ihnen nicht schriftlich zustimmt, ausgeschlossen. Eine Haftung für eine andere Beförderung der Retoureware, als für den vereinbarten Weg, wird nicht übernommen. Für ohne Retourenschein und/oder schriftliche Freigabe per Mail erfolgte Rücksendungen des Kunden trägt der Kunde die alleinige Verantwortung auf Verlust, Beschädigung oder Untergang der ungenehmigt gesendeten Waren.
11. Haftung
11.1 Der Anbieter haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
11.2 Sofern der Anbieter fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (sog. Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Anbieter nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
11.3 Sofern der Anbieter fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat, ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.
12. Datenschutz
Detaillierte Angaben zum Datenschutz finden Sie unter https://noris-tabak.de/datenschutzerklaerung
13. Datenübermittlung an die SCHUFA
13.1 Der Anbieter übermittelt im Rahmen dieses Vertragsverhältnisses erhobene personenbezogene Daten über die Beantragung, die Durchführung und Beendigung dieser Geschäftsbeziehung sowie Daten über nicht vertragsgemäßes Verhalten oder betrügerisches Verhalten an die SCHUFA Holding AG, Kormoranweg 5, 65201 Wiesbaden. Rechtsgrundlagen dieser Übermittlungen sind Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Übermittlungen auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe f DS-GVO dürfen nur erfolgen, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen des Kunden oder Dritter erforderlich ist und nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen. Der Datenaustausch mit der SCHUFA dient auch der Erfüllung gesetzlicher Pflichten zur Durchführung von Kreditwürdigkeitsprüfungen von Kunden (§ 505a und 506 des Bürgerlichen Gesetzbuches).
13.2 Die SCHUFA verarbeitet die erhaltenen Daten und verwendet sie auch zum Zwecke der Profilbildung (Scoring), um ihren Vertragspartnern im Europäischen Wirtschaftsraum und in der Schweiz sowie ggf. weiteren Drittländern (sofern zu diesen ein Angemessenheitsbeschluss der Europäischen Kommission besteht) Informationen unter anderem zur Beurteilung der Kreditwürdigkeit von natürlichen Personen zu geben. Nähere Informationen zur Tätigkeit der SCHUFA können dem SCHUFA-Informationsblatt nach Art. 14 DS-GVO entnommen oder online unter www.schufa.de/datenschutz eingesehen werden.
14. Anwendbares Recht
14.1 Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
14.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
14.3 Die Vertragssprache ist Deutsch.
15. Sonstiges
15.1 Informationen zur Identität des Verkäufers
Noris Tabak & Convenience GmbH
Moosäckerstraße 4
90427 Nürnberg
eMail: info@noris-tabak.de
Registergericht: Amtsgericht Nürnberg
Registernummer: HRB 33880
Noris Tabak & Convenience GmbH wird vertreten
durch die Geschäftsführer:
Bernd Vestner und Roland Weber
Umsatzsteuer-Identifikationsnr. gem. 27 a
Umsatzsteuergesetz: DE311174565
15.2 Informationen zu den wesentlichen Merkmalen der Ware oder Dienstleistung Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen vom Anbieter eingestellten Produktbeschreibung.
15.3 Informationen zum Zustandekommen des Vertrages Das Zustandekommen des Vertrages erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
15.4 Informationen zu Zahlung und Lieferung Die Zahlung erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 6, die Lieferung nach Maßgabe der Ziffer 7 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters.
15.5 Informationen über die technischen Schritte, die zum Vertragsschluss führen
15.5.1. Bevor ein Kunde den Onlineshop nutzen kann, muss er sich registrieren. Dies erfolgt i.d.R. über ein Onlineformular oder alternativ via eMail.
15.5.2. Zudem behält sich der Anbieter das Recht vor, nach Einwilligung des Kunden die Registrierung für den Onlineshop für ihn zu übernehmen.
15.5.3. Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.
15.5.3.1. Auf der Warenangebotsseite des Anbieters klickt der Kunde im ersten Schritt auf den Button ¨In den Warenkorb¨.
15.5.3.2. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit sich den Warenkorb anzusehen.
15.5.3.3. Im Warenkorb überprüft der Kunde seine Bestelldaten und zusätzlich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, welche bereits automatisch und einem ein Häkchen bei ¨Ich habe die AGB gelesen und erkläre mich mit ihnen einverstanden“ versehen wird.
15.5.3.4. Anschließend klickt der Kunde direkt oder nach der Bearbeitung seiner Bestelldaten, im letzten Schritt auf den Button „Jetzt kaufen“ (alternativ: “zahlungspflichtig bestellen“).
15.5.4. Die Annahme durch den Anbieter erfolgt nach Maßgabe der Ziffer 2.3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
15.6. Informationen zur Speicherung des Vertragstextes
Der Vertragstext wird vom Anbieter gespeichert und dem Kunden vor Registrierung nebst den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief) zugeschickt
15.7. Informationen über die technischen Mittel um Eingabefehler zu erkennen und zu berichtigen
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastaturund Mausfunktionen korrigiert werden.
15.8. Informationen über die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehenden Sprachen
Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
15.9. Informationen über Verhaltenskodizes, denen sich der Anbieter unterworfen hat
Der Anbieter hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.